Schwerin (MV). Im Jahr 2024 steht Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, dem Bundesrat vor. Als Bundesratspräsidentin bekleidet sie damit das vierthöchste Amt im Staate. Für jeweils ein Jahr hat ein Landeschef/eine Landeschefin dieses hohe Amt inne und bemüht sich darum, eigene Akzente in der Präsidentschaft zu setzen. So weit. So gut.

Mit der Übernahme dieses repräsentativen Amtes geht auch eine weitere Besonderheit einher: So scheint eine Bundesratspräsidentschaft ohne ein eigens designtes Logo und eigenen Slogan kaum mehr denkbar zu sein. 2021 hieß es in Brandenburg „wir miteinander“, 2022 im Freistaat Thüringen „zusammen wachsen“, 2023 in Hamburg „Horizonte öffnen“ – und nun, 2024 in MV: „Vereint Segel Setzen“.

Die Bundesratspräsidentschaft als Spielwiese für Kreative – und als Einnahmequelle. So kosteten Motto, Schriftzug und Umsetzung in Hamburg einst knapp 37.000 Euro. Für Mecklenburg-Vorpommern wurden nun 66.800 Euro fällig!

Zu diesem Motto sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Antrittsrede: „Wir müssen in einer Zeit großer Herausforderungen die Segel richtig setzen und Deutschland gemeinsam voranbringen. Denn wir leben in stürmischen Zeiten, denen wir uns gemeinsam stellen müssen.“

Wo sie Recht hat, hat sie Recht – deshalb sollten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in „stürmischen Zeiten“ vor allem darauf vertrauen dürfen, dass eine turnusmäßige Bundesratspräsidentschaft kein kurzlebiges Motto für exorbitant hohe Preise braucht.

Aufmacherbild: Michaela Skott