München (BY). Mitarbeiter der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München haben – hauptsächlich in den Jahren 2008 bis 2017 – ein sparsames und wirtschaftliches Reisekostenwesen nicht ganz ernst genommen. So wurden zum Beispiel zwei interne Veranstaltungen der Hochschule zu den Themen „interne Strategietagung“ bzw. „Projektmanagement“ offenbar mangels eigenem Tagungszentrum so „mir nichts dir nichts“ in Venedig abgehalten. Dafür fielen rund 32.000 Euro Reisekosten an. Ein einziger Beschäftigter ließ sich gar 64.000 Euro für Taxifahrten vom Dienstort nach Hause erstatten. Circa 21.000 Euro an Bewirtungskosten für Speisen in teils gehobenen Restaurants wurden verursacht.

All dies hat auch der Bayerische Oberste Rechnungshof als „Verstoß gegen die haushaltsrechtlichen Grundsätze der Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ vorläufig gewertet.

Auch wenn die Vorfälle schon einige Jahre zurückliegen, hat die juristische Aufarbeitung der Affäre zwei lange Jahre gedauert. Der zuständige Bayerische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst teilte dem Bund der Steuerzahler unter anderem mit, dass die LMU angewiesen wurde, „unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung des staatlichen Haushaltsrechts sicherzustellen“. Zusätzlich wurde „in Abstimmung mit dem Staatsministerium an der LMU umgehend eine Stabsstelle unter externer Leitung eines Staatsanwalts eingerichtet“, um die Vorwürfe aufzuarbeiten.

Mit dem „Erlass einer Bewirtungsrichtlinie“, der „Optimierung der Reisekostenabrechnung“ und mit der „Einführung einer externen Innenrevision“ hat auch die LMU reagiert. Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst „wird die LMU anhalten, diesen Weg konsequent weiterzugehen“.

Im März 2021 teilte der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft und Kunst dem Bund der Steuerzahler schließlich mit, dass „die Prüfung des Reisekostenwesens an der LMU München“ abgeschlossen sei. „Nachhaltig wirksame Verfahrens- und organisatorische Veränderungen innerhalb der LMU“ haben dazu beigetragen, dass „die rechtlichen Vorgaben im Reisekostenwesen, bei Bewirtungen sowie bei der Verwendung dienstlicher Kreditkarten eingehalten und die haushaltsrechtlichen Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (z. B. bei Veranstaltungen und Bewirtungen) konsequent beachtet werden“.

Foto: Maria Ritch/Michael Stocker