Sangerhausen (ST). Bereits im Schwarzbuch 2023/24 hatte der Bund der Steuerzahler den geplanten Austausch der Schilder kritisiert. Die Stadt Sangerhausen wollte ursprünglich nur die verblasste Schrift auf den touristischen Hinweisschildern an der A38, die auf das Rosarium Sangerhausen hinweisen, erneuern. Doch das war nicht so einfach: Seit 2021 gelten nämlich neue Regelungen im Zusammenhang mit der Gründung der Autobahn GmbH. Weil die alten Schilder demnach wenige cm zu klein sind, müssen neue installiert werden. Das ist erheblich aufwendiger und teurer als nur eine Schrifterneuerung. 

Im Einzelnen: Die Autobahn GmbH entscheidet über das Aufstellen touristischer Unterrichtungstafeln entlang der Autobahn nach bundeseinheitlichen Standards. Vor dem 1.1.2021, also vor dem Start der Autobahn GmbH, gab es für die Länder andere Regelungen: Das Maß der Schilder betrug 2 m x 3 m. Das inzwischen geltende Regelwerk schreibt aber ein Regelmaß von 2,4 m x 3,6 m vor. 

Auf Nachfrage des Bundes der Steuerzahler konnte 2023 noch kein verlässlicher Kostensatz für den Rückbau bzw. die Neuaufstellung der Schilder genannt werden. Nach Erfahrung der Autobahn GmbH sollten die Kosten aber im niedrigen bis mittleren fünfstelligen Bereich liegen. Die Stadt Sangerhausen rechnete mit rd. 10.000 Euro je neuer Unterrichtungstafel. 

Kurz nach Veröffentlichung des Schwarzbuchs im Oktober 2023 kam für die Stadt Sangerhausen dann der Kostenschock: Ein Schild soll jetzt rd. 90.500 Euro kosten! 

Das bedeutet, dass für zwei Schilder statt rd. 20.000 Euro nun ca. 181.000 Euro aus dem Stadtsäckel locker gemacht werden müssen. Das Erstaunen war aber nicht nur für die Stadt groß, sondern auch für die Steuerzahler. Normalerweise kostet ein Schildertausch nämlich deutlich weniger: Im bundesweiten Durchschnitt ist die Rede von 30.000 bis 40.000 Euro. Auf Anfrage des BdSt versuchte die Autobahn GmbH die Ursachen für die Verteuerung zu erklären: „Da jede Touristische Unterrichtungstafel de facto ein teures Einzelstück ist, sehen wir in Bezug auf die Baukosten in einem begrenzten Rahmen Einsparpotenzial. Unabhängig von den Materialkosten sind jedoch die personellen und technischen Erfordernisse kostenintensiv, was sich beispielsweise an der aufwändigen (und zwingend erforderlichen Verkehrssicherung) ableiten lässt. Selbige hat erfahrungsgemäß einen Anteil von ungefähr 25 Prozent an den Gesamtkosten.“ 

Welche Kosten endgültig aufgerufen werden, sollte dann eine öffentliche Ausschreibung klären, die vor Kurzem abgeschlossen wurde. Die Autobahn GmbH wollte gegenüber dem Steuerzahlerbund dazu jedoch keine Auskunft geben, sondern zunächst die Kostenübernahmeerklärung durch die Stadt Sangerhausen abwarten. Die Stadt ist hinsichtlich der Kosten der Autobahn GmbH quasi ausgeliefert. Sie kann nur die Entscheidung treffen, ob sie am Schildertausch festhält oder darauf verzichtet. 

Aus Steuerzahlersicht wäre die Schrifterneuerung auf den bereits vorhandenen Hinweisschildern nicht nur kostengünstiger, sondern auch für alle Seiten einfacher und unbürokratischer. Warum die Autobahn GmbH an den Regularien mit aller Macht festhält, ist nicht nachvollziehbar.

Foto: Bund der Steuerzahler Sachsen-Anhalt e. V.