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  • Hessen
  • Teure Fehler
27.10.2020

Mit einem zu schweren Feuerwehrwagen Steuergeld verbrannt

Fragwürdiges Verwaltungshandeln kostet Eschborner Steuerzahler fast 240.000 Euro

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Was ist passiert?

Eschborn (HE). Im Jahr 2016 beschloss der Magistrat der Stadt Eschborn, ein Teleskop- Hubrettungsfahrzeug für die örtliche freiwillige Feuerwehr zum Preis von 679.434 Euro anzuschaffen. Aufgrund ungeklärter Umstände entschieden sich die politisch Verantwortlichen jedoch für ein viel zu schweres Fahrzeug. Nach rechtlichen Vorgaben dürfen diese Art Rettungsfahrzeuge ein Gewicht von 16 t nicht überschreiten, der neue Eschborner Wagen wog nun aber 17 t. Die Konsequenz: Er durfte nicht eingesetzt werden. Nach knapp zweieinhalb Jahren wurde das Rettungsfahrzeug für 440.000 Euro zurückgegeben – also mit einem Abschlag in Höhe von fast 240.000 Euro. Eine teure Schadensbegrenzung.

Besonders pikant ist an der Angelegenheit, dass es ein Schreiben des Main-Taunus- Kreises gab, in dem rechtzeitig, unter Berufung auf Informationen des Landes, auf das Problem hingewiesen wurde. Nach den Erkenntnissen eines 2019 eingesetzten Akteneinsichtsausschusses soll dem damaligen Stadtbrandinspektor, der an der Vorlage zum Kauf des Fahrzeugs mitgearbeitet hatte, und dem Wehrführerausschuss der Inhalt des Schreibens bekannt gewesen sein. Der Magistrat habe beim Beschluss über den Kauf des Fahrzeugs jedoch nichts von der Gewichtsüberschreitung gewusst. Die Gründe für den mangelhaften Informationsfluss sind ungeklärt. Offenbar verließ man sich aber im Magistrat auf die Vorarbeit von Feuerwehr und Verwaltung, ohne selbst genau genug hinzuschauen. Das ändert nichts an der Tatsache, dass der Magistrat für den teuren Fehler politisch verantwortlich ist. Eine Prüfung haftungsrechtlicher Ansprüche der Stadt war Ende Juli 2020 noch nicht abgeschlossen.

Foto:Jochen Kilp

Der Bund der Steuerzahler kritisiert

Es ist unverantwortlich, dass sich die Eschborner Politik bei ihrer Entscheidung zu sehr auf Verwaltung und Feuerwehr verlassen hat. Bleibt zu hoffen, dass die Stadt Ansprüche gegen die für den Fehler Verantwortlichen geltend machen kann.

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Autor des Artikels

Clemens Knobloch

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