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  • Hamburg
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09.11.2021

Haltestellen-Posse kostet mindestens 85.000 Euro

Sturheit der Stadt Hamburg mit teuren Folgen

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Was ist passiert?

Hamburg. Augen zu und durch – ohne Rücksicht auf die Anwohner: So könnte man das Gebaren des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) beschreiben. Die Folgen sind – außer gefällten Bäumen und langwieriger Gerichtsprozesse – zusätzliche Kosten von mehr als 85.000 Euro, für die der Steuerzahler aufkommen muss.

Und darum geht es: Fast vier Jahren stritten sich die Bewohner eines Hauses in Hamburg-Eimsbüttel mit der Stadt um die Verlegung einer Bushaltestelle. Die Stadt wollte die Haltestelle direkt neben ein Haus in der Unnastraße setzen. Dazu wurden bereits Bäume gefällt und eine Haltebucht eingerichtet. Aber da spielten die Anwohner nicht mit. Ihre Klage hatte Erfolg, die neueingerichtete Bushaltestelle muss „umziehen“.

Bereits 2016 beschloss die Stadt, die Haltestelle an der Goebenstraße in Richtung Altona an die Unnastraße zu verlegen. Im Zuge des „Busbeschleunigungsprogramms“ sollte sie hinter eine Ampel gebaut werden – genau vor ein Mehrfamilienhaus. 50 Sekunden schneller sollten die Busse dadurch ihre Strecke bewältigen können. Doch das Verwaltungsgericht verhängte einen einstweiligen Baustopp und verlangte ein Lärmgutachten. Ein derartiges Gutachten über die zusätzliche Geräuschkulisse hatte die Behörde aber nicht erstellt. Dabei kam heraus, dass der Straßenlärm bereits ohne die Busse gesundheitsschädlich ist. Die Stadt hätte die Haltestelle nicht vor das Haus verlegen dürfen.

Der LSBG zeigte sich weiterhin überrascht: „Die Planungen sind seinerzeit einvernehmlich zwischen den beteiligten Trägern öffentlicher Belange abgestimmt worden. Eine juristische Auseinandersetzung mit Anliegern war nicht zu erwarten.“ Anders formuliert: Der LSBG hatte schlicht versäumt, die Anwohner zu fragen, was sie davon hielten, wenn künftig direkt vor ihren Fenstern ständig Busse stoppen und wieder anfahren würden. Dennoch legte man Einspruch ein und zog vor das Hamburger Oberverwaltungsgericht. Doch auch dort wurde der Baustopp 2017 bestätigt.

Den Steuerzahler kostet das Hin und Her mehr als 250.000 Euro. Allein für die „beklagte“ Haltestelle wurden 80.000 Euro fällig. Die Gerichtskosten schlugen mit 5.000 Euro zu Buche.

Die Haltestelle wurde nun an den Eingang des Eimsbütteler Parks verlegt. Auch hier gab es Medienberichten zufolge Kritik. Diesmal von den Fahrgästen, weil sich die neue Haltestelle nicht in einer Bucht, sondern auf der Fahrbahn befindet.

Foto: Pixabay

Der Bund der Steuerzahler meint

Viel Steuergeld wäre eingespart worden, wenn die zuständige Behörde ihre Hausaufgaben gemacht und die Anwohner einbezogen hätte.

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Autor des Artikels

Sascha Mummenhoff

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