Dinslaken (NRW). Vor einer Ausweitung der Geschäfte nach China hatte der Bund der Steuerzahler die Stadtwerke Dinslaken (SD) 2020 im Schwarzbuch gewarnt. Mit gemeinsamen Projekten in der chinesischen Provinz Jiangsu wollten Stadtrat und Stadtwerke vorhandenes Know-how gewinnbringend in Projekte der Energieerzeugung und -effizienz zur Förderung der Energiewende einbringen.

Das erste mögliche gemeinsame Projekt war die Stadtteilentwicklung „Shogun Town“ in Nanjing. Die Stadtwerke wollten die Energieversorgung (Strom, Wärme und Kälte) für die neu geplante Wohnsiedlung konzeptionieren. Der Bund der Steuerzahler warnte: „Ob die SD alle damit verbundenen Risiken beherrschen kann, ist aus unserer Sicht fraglich.“

Eigentlich sollte ab 2022 die Nanjing Neue Energien und Energiequellen Co. Ltd. als 50-prozentige Tochter der SD Auslandsbeteiligungsgesellschaft mbH Umsätze und Gewinne erzielen.

Der BdSt fragte im April 2022 nach, ob die Gewinne wie geplant fließen. Die Antwort der Stadt: „Zu der beabsichtigten Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens in China durch die Stadtwerke Dinslaken Auslandsbeteiligungsgesellschaft mbH und die HFI Europe GmbH ist es bislang nicht gekommen. Durch die Corona-Pandemie und die Abschottungspolitik der chinesischen Regierung hat sich die Weiterentwicklung des Projektes stark verzögert. Aufgrund der aktuellen Haltung Chinas im Ukraine-Krieg wurde entschieden, mögliche Aktivitäten in China derzeit nicht weiter zu verfolgen. Ob und ggf. wann es zu einer Fortsetzung der Aktivitäten in China und einer Gesellschaftsgründung kommt, ist derzeit nicht absehbar.“ Damit liegt das Projekt auf dickem Eis.

Auch wenn die Argumentation der Stadt nachvollziehbar ist, waren es doch die nicht beherrschbaren Risiken, die das China-Engagement zunächst vereitelt haben.

Foto: Jens Ammann