Berlin. Von Ende Juli bis Ende Oktober 2023 ermahnte der „CityTree-Lärmomat“ an der Kreuzberger Admiralbrücke Nachtschwärmer bei Lärm per Anzeige zur Ruhe. Die hölzerne Säule sollte zusätzlich auch noch die Umgebungsluft durch integrierte Moosmodule säubern und kühlen.

Das Bezirksamt hatte damals als Miete für den „CityTree-Lärmomat“ Kosten von 10.000 Euro inkl. Lieferung, Montage, Inbetriebnahme und Umsatzsteuer genannt. Zusätzlich sollten auch noch bis Ende 2023 für 60.000 Euro die „Nachtlichter Xhain“ in den Kiezen unterwegs sein. Eine Pressemeldung des Bezirksamts erklärte die Aufgaben der eingesetzten Mitarbeiter: „Sie sprechen Feiernde, Tourist*innen und weitere Nutzende des öffentlichen Raumes direkt an und helfen auch bei Anliegen und Fragen weiter. Durch direkte Ansprache und Präsenz im öffentlichen Raum sensibilisieren sie für die Bedürfnisse der Anwohnenden und moderieren Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum. Bei Verstößen werden die Polizei oder das Ordnungsamt verständigt.“ Auch eine Evaluation durch „Expert*innenteams“ war angekündigt worden. 

Die Bezirksbürgermeisterin hatte damals die Erwartung geäußert, dass der „Lärmomat“ und die „Nachtlichter“ die „Besucher*innen“ aus aller Welt, die bunte Kiezkultur und ein lebendiges Nachtleben mit dem Bedürfnis der Bewohner nach Nachtruhe in Einklang bringen würden. 

Der Bund der Steuerzahler sah nun vor allem einen Widerspruch darin, dass der Bezirk die Anziehungskraft seines lebendigen Nachtlebens für die Besucher aus aller Welt fördert, deren direkte Folgen dann aber wieder zu bekämpfen versucht.

Zu der im Haushaltsrecht vorgeschriebenen vorherigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hatte das Bezirksamt seinerzeit mitgeteilt, dass diese angesichts des „überschaubaren Kostenrahmens“ vermutlich teurer geworden wäre als die Projekte selbst. Bemerkenswert war, dass sich das Bezirksamt dabei darauf berief, dass eine „abschließende Erfolgskontrolle“ ebenfalls ausdrücklich ein Mittel der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung darstellt. Es liege hier schließlich ein Pilotprojekt vor, das sinnvollerweise erst nach dem Ende des Pilotversuchs evaluiert werde.

Anfang 2024 hakte der BdSt nach, was eben diese „abschließende Erfolgskontrolle“ ergeben habe. Übermittelt wurde vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg dann eine Präsentation für den Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung. Demnach sei im Projektzeitraum der Lärmrichtwert insgesamt 63 Stunden lang überschritten worden. Außerdem sei ein deutlicher Rückgang der Lärmüberschreitungen von September bis Oktober 2023 um 53 Prozent festgestellt worden. Der BdSt bezweifelt allerdings, ob der Rückgang wirklich auf den „Lärmomat“ und die „Nachtlichter“ zurückzuführen war und nicht eher mit den sinkenden Temperaturen zum Herbst hin zu tun gehabt haben könnte. Die Gesamtauswertung zur Klimawirkung habe zudem ergeben, dass der „Lärmomat“ im Projektzeitraum aus 6,4 Mio. qm Luft 76 g Feinstaubpartikel gefiltert und diese um durchschnittlich 3,11 Grad gekühlt hätte. 

Das Bezirksamt war davon offenbar überzeugt, denn auch im Sommer 2024 waren in Kreuzberg wieder Nachtlichter anzutreffen.

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