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29.10.2019

Umstrittener Hauptstadtbeauftragter hat gekündigt

Frankfurter Interessenvertreter beendete sein sinnloses Abenteuer in Berlin

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Was ist passiert?

Frankfurt am Main. Der Fall des Frankfurter Hauptstadtbeauftragten hat sich relativ zügig im Sinne des Bundes der Steuerzahler gelöst. Der Vorwurf im Schwarzbuch 2018/19 lautete, die Mainmetropole verschwende mit der Versetzung eines hochrangigen Mitarbeiters nach Berlin mindestens 100.000 Euro pro Jahr, da die Frankfurter Interessen in Berlin bereits gut durch die Hessische Landesvertretung und den Städtetag wahrgenommen würden.

Rückblick: Der Beauftragte sollte – gemäß Stellenbeschreibung – Frankfurt und den Oberbürgermeister in der Hauptstadt bei politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Terminen repräsentieren und so wichtige Kontakte knüpfen und ausbauen. Doch nach nur neun Monaten war die „One-Man-Show“ in Berlin zu Ende. Der Beauftragte kündigte zum 31. März 2019 und das Experiment des Hauptstadtbüros wurde damit, wie vom BdSt gefordert, beendet. Der Vorgang hatte auch ein parlamentarisches Nachspiel. Immer wieder musste sich der Oberbürgermeister zur Sinnhaftigkeit dieser umstrittenen Stelle äußern. Im Januar zählte er eine lange Liste von Terminen auf, die der Hauptstadtbeauftragte wahrgenommen bzw. vorbereitet habe. Eine Stadtverordnetenfraktion beantragte sogar die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Aktivitäten des Hauptstadtbeauftragten zu klären. Doch die Einsichtnahme in die Akten hatte sich schnell erledigt: Es wurde nämlich festgestellt, dass die Akten nur aus einem einzigen schmalen Ordner mit wenig aussagefähigen Unterlagen bestanden.

Es bleibt zu hoffen, dass die Stadt Frankfurt aus dieser Diskussion lernt und künftig auf solche unsinnigen Einrichtungen verzichtet.

Foto: BdSt Hessen

Der Bund der Steuerzahler meint

Die öffentliche Kritik, nicht zuletzt im Schwarzbuch, hat offenbar auch den Frankfurter Oberbürgermeister zum Umdenken bewegt: Er gestand ein, dass die andauernde Diskussion über das Hauptstadtbüro eine Neuorientierung notwendig machte und hat den fragwürdigen Posten nicht wiederbesetzt.

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Autor des Artikels

Clemens Knobloch

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