Erfurt (TH). Wenn es krachen soll, dann doch richtig: Das dachte sich offenbar das Thüringer Gesundheitsministerium, als es am 22.10.2021 in der Erfurter Messehalle gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen eine Party unter dem Motto „Danke fürs Impfen“ veranstaltete.

195.000 Euro kostete die Sause. Das Spektrum der geladenen 1.000 Gäste reichte von „Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Impfstellen über das medizinische Personal, die Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten, die Fraktionsvorsitzenden und gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der demokratischen Parteien des Thüringer Landtages, den Landrätinnen und Landräten sowie Oberbürgermeistern Thüringens bis zu Medienvertreterinnen und -vertretern“, schreibt das Gesundheitsministerium in einer Pressemitteilung. Zweck der Party war, „allen an der Impfkampagne Beteiligten in offizieller Form ihre große Wertschätzung für das Geleistete der vergangenen Monate auszudrücken“.

In den knapp 200.000 Euro waren neben den Kosten für Catering, Sicherheitspersonal, Technik und Miete auch die Gagen für die Künstler enthalten – unter ihnen bekannte Namen wie Jan Delay. Über die Höhe der Gagen schweigt sich das Land aus. Überraschend ist, woher das Land das Geld nahm: „Die Mittel stammen aus dem Budget für das Impfmanagement, ein Großteil der Gelder, 170.000 Euro, konnte durch Einsparungen im IT-Bereich refinanziert werden“, so das Gesundheitsministerium.

Anfragen des Bundes der Steuerzahler an das Gesundheitsministerium wurden über Monate hinweg lediglich mit Verweis auf die Pressemitteilung oder gar nicht beantwortet. Auch die Opposition im Thüringer Landtag lief mit einer Anfrage ins Leere. Ganz besonders pikant: Der Landesrechnungshof kritisiert regelmäßig in seinen Jahresberichten die mangelhafte IT-Strategie und -Struktur im Freistaat. Daher fragte der BdSt mehrmals explizit nach, wo genau im IT-Bereich eingespart worden sei. Beantwortet wurde diese konkrete Frage sehr lange nicht. Erst nach Monaten und hartnäckigem Nachhaken seitens des BdSt kam vom Ministerium die Erklärung, dass dies die Verwaltungssoftware für die Impfzentren betraf. Immerhin ließ es dann auch einen Hauch von Selbstkritik erkennen und schrieb: „Nicht jeder Dank ist in der Rückschau die absolut geeignete Form.“ Das, was beabsichtigt gewesen sei, habe sich im Nachhinein als nicht angemessen dargestellt.

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