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09.11.2021

Regiomed-Kliniken GmbH- von Pech und Pannen verfolgt

Desaster bei der Regiomed-Kliniken GmbH

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Was ist passiert?

Coburg (BY). Der im Jahr 2008 gegründete bayerisch-thüringische Klinikverbund „Regiomed-Kliniken GmbH“ galt lange Zeit als zukunftsweisendes Erfolgsmodell. Gesellschafter der „Regiomed-Kliniken GmbH“ sind der Krankenhauszweckverband Coburg, der getragen wird von der Stadt Coburg und dem Landkreis Coburg, der bayerische Landkreis Lichtenfels sowie die thüringischen Landkreise Sonneberg und Hildburghausen. Der Klinikverbund betreibt unter anderem Akutkrankenhäuser in Oberfranken und Südthüringen, medizinische Versorgungszentren, Rettungsdienste sowie Seniorenzentren. Ins Zwielicht geraten ist die Klinikgruppe, als sie vor einigen Jahren mit einem Betriebsdefizit im unteren zweistelligen Millionenbereich (2018: rund 25 Mio. Euro) von sich reden machte.

Im Fokus sind dabei Rechts- und Beratungskosten in Höhe von rund 17,5 Mio. Euro gestanden, die zwischen den Jahren 2013 bis 2018 angefallen sind. Teilweise sollen Aufträge für Berater, Rechtsanwälte, Gutachter und Planer ohne Ausschreibung vergeben und dafür auch noch zum Teil überzogene Honorare gezahlt worden sein. Zudem seien Leistungen nicht sachgerecht erbracht worden. Um aus dem Dilemma herauszukommen, wurden „neue Strategien zur Umsetzung von Synergieeffekten bei konsequenter Weiterentwicklung des Verbundgedankens“ entwickelt. Die Bereitstellung von Kassenkrediten in Höhe von rund 30 Mio. Euro der an dem Klinikverbund beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften sollte zudem verhindern, dass das Unternehmen in die Insolvenz abgleitet.

Fragwürdige Projekte wurden angestoßen, unter anderem die neue Zentralküche in Lichtenfels. Sie wurde viel zu groß und überdimensioniert ausgelegt. Dies schlägt sich auch in den Baukosten von rund 21 Mio. Euro nieder. Die Auslastung der Zentralküche allein für Regiomed beträgt aber nur 50 Prozent. Die Kosten je Beköstigungstag mit 17,50 Euro (marktüblich sind 12,50 Euro) waren deutlich zu hoch angesetzt.

Daher fährt die Zentralküche einen jährlichen Verlust von rund 2 bis 3 Mio. Euro ein. Man versucht daher, die Auslastung mit einem externen Partner zu erhöhen und den Beköstigungstag, der nach Inbetriebnahme der Küche aktuell bei circa 16,50 Euro liegt, auf Marktniveau zu senken.

Auch hat es die Planung eines Seniorencampus auf dem Gelände der „Alten Post“ in der Hindenburgstraße in Coburg in sich. 480.000 Euro wurden für eine Machbarkeitsstudie und Planungen, die nicht umgesetzt werden konnten, in den Sand gesetzt. Das Projekt muss komplett neu konzipiert und ausgeschrieben werden, was wiederum zusätzliche Kosten verursachen wird.

Zu guter Letzt hat „Regiomed“ circa 4 Mio. Euro für Planungen eines Gesundheitscampus auf dem Gelände des ehemaligen Bundesgrenzschutz-Standorts Coburg verbraten. Dort sollte ein neuer Krankenhauskomplex entstehen, der auch Vor- und Nachsorgeeinrichtungen mit Rehabilitationsangeboten umfassen sollte. Ohne sich vorab mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege über eine mögliche Finanzierung des rund 500 bis 750 Mio. Euro teuren Projekts abzustimmen, wurden Planungs- und Beratungsaufträge vergeben, noch dazu ohne ordnungsgemäße Ausschreibung.

Fazit: Die Planungsleistungen sind nicht verwendbar, da sie nicht den Förderrichtlinien entsprechen. Das dafür ausgegebene Geld in Höhe von rund 4 Mio. Euro ist verloren. Die Planungen für einen Krankenhausneubau in Coburg müssen daher komplett überarbeitet und mit den Förderbehörden abgestimmt werden. Hierfür fallen zusätzliche Kosten an.

All diese Unregelmäßigkeiten und eventuell strafrechtlich relevante Sachverhalte werden juristisch aufgearbeitet. Ein Ergebnis, inwieweit beteiligte Geschäftsführer und Entscheidungsträger belangt werden können, lag zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des Schwarzbuches noch nicht vor.

Foto: Maria Ritch/Michael Stocker

Der Bund der Steuerzahler meint

Gleich, wie am Ende die juristische Aufarbeitung ausfallen wird, zu guter Letzt werden die Steuerzahler die „Gelackmeierten“ sein, denn sie haben die vielen Millionen aufzufangen. Erlaubt muss aber auch die Frage sein, ob einzelne Beteiligte sachlich überfordert und gutgläubig oder gar blauäugig waren.

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Autor des Artikels

Maria Ritch

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