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29.10.2019

Für Aexandra oder Freidrich stimmen?

Qual der Wahl der besonderen Art in Rheinland-Pfalz

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Was ist passiert?

Rheinland-Pfalz. Wahlen gehören zum elementaren Kernstück der Demokratie in Deutschland. Wenn es staatliche Stellen jedoch auf den Stimmzetteln mit der korrekten Schreibweise, z. B. der Namen von Kandidaten und Parteien, nicht allzu genau nehmen, machen sie damit schlimmstenfalls das Wahlergebnis angreifbar – und eine Neuwahl erforderlich. Um das zu verhindern, kann ein kostspieliger Neudruck von Stimmzetteln in korrigierter Fassung erforderlich werden.

Und genau das ist im Vorfeld der Kommunalwahlen 2019 in Rheinland-Pfalz passiert. Aufgrund diverser Fehler sahen sich die Landeshauptstadt Mainz sowie die Landkreise Bad Dürkheim, Bad Kreuznach und Mayen- Koblenz zum Neudruck ihrer Stimmzettel veranlasst − denn wer möchte schon die Wahl z. B. zwischen „Aexandra“ und „Freidrich“ haben? Insgesamt mussten mehr als eine halbe Million Stimmzettel für rund 80.000 Euro neu gedruckt werden. Allein auf Mainz entfielen rund 160.000 Stimmzettel, deren Neudruck ca. 41.000 Euro gekostet hat.

Foto (Symbolbild): Arnaud Jaegers on Unsplash

Der Bund der Steuerzahler kritisiert

Irren ist zwar menschlich, aber gerade bei Stimmzetteln sind Exaktheit und Gründlichkeit geboten. Für das Steuergeld, das in Form der fehlerhaften Stimmzettel im Reißwolf landete, hätten sogar zwei Lektoren in Vollzeit ein Jahr lang beschäftigt werden können. Wenn Mainz und die betroffenen Landkreise Glück haben, können sie ihren Schaden vielleicht von der Versicherung teils oder komplett erstattet bekommen.

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Autor des Artikels

Stephanie Beckenbach

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