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29.10.2019

Ein neu gebauter Radweg, den niemand nutzen darf

Erst die notwendige Genehmigung einholen und dann bauen!

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Was ist passiert?

Adorf. Der Vogtlandkreis begann im Jahr 2013 mit dem Bau des Elsterradweges auf einer Strecke von 1,7 km südlich des Ortes Adorf. Konkret: Ein Weg wurde verbreitert, asphaltiert und eine Brücke neu gebaut.

Dabei übersah der Vogtlandkreis jedoch, dass der Radweg durch ein naturschutzrechtlich besonders geschütztes Gebiet führt. Eine für die Baumaßnahme notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung und ein Planfeststellungverfahren führte der Kreis nicht durch. Die Folge: Bereits während der Baumaßnahme reichte ein Naturschutzverband Klage gegen den Wegebau ein. Vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz musste der Landkreis dann einräumen, dass der Bau des Radweges rechtswidrig ist. Damit nicht genug: Es folgten weitere Verfahren bis hin zum Bundesverwaltungsgericht, das die Nutzung des Radwegs untersagte, solange keine Genehmigung vorliegt.

Inzwischen hat der Vogtlandkreis ein Planfeststellungsverfahren angestrengt. Ob es ihm damit im Nachgang gelingt, eine Genehmigung für das Vorhaben zu erwirken, erscheint fraglich. Der klagende Naturschutzverband indes ist davon überzeugt, dass am Rückbau des Radwegs kein Weg vorbeiführt.

Allein die Baukosten des rechtswidrig errichteten Radwegabschnitts schlagen laut Einschätzungen von Verkehrswissenschaftlern mit 275.000 Euro zu Buche. Und was sagt der Landkreis? Der hielt sich zu unserer Anfrage bedeckt.

Der Bund der Steuerzahler meint

Vor Beginn von Baumaßnahmen muss eine Behörde sehr genau prüfen, ob und welche Genehmigungen sie benötigt, damit nicht am Ende Kosten entstehen – und ein Schwarzbau, den niemand nutzen kann.

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Autor des Artikels

Thomas Meyer

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Bemerkungen :

  • user
    Mario Pernice 06/11/2019 um 13:45

    Ganz einfach. Rückbauen.


    Eine Behörde die nicht die Gesetzeslage kennt und Privatleuten u.U. zum Rückbauen zwingen würde mit Ordnungsgeld und Zwangsmaßnahmen?


    Das geht nicht. Es wäre ein staatl. Untergraben der demokr. Gesetzgebung.


    Personelle Konsequenzen sind hier ein Muss. Ich kann mir auch nicht vorstellen das ein naturschutzbeauftragte Behörde das unterschrieben und genehmigt hat. Das hieße im Umkehrschluss..."Fahrlässigkeit und Vorsatz"

  • user
    Rolf 29/10/2019 um 13:21

    Verlierer sind hier nur umweltbewusste Radfahrer. Gewinner keinesfalls der vom Kläger vorgehaltene Schutz der dortigen Natur. Sollten die Klageführenden vom Steuerzahler finanziert werden, wäre das ein Fall für das nächste Schwarzbuch.