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6 Mrd. € für überteuerte Drohnen und Raketen

Verteidigungsministerium hat kein glückliches Händchen bei großen Rüstungsprojekten

Unsere Kritik

6 Mrd. € für überteuerte Drohnen und Raketen

 

Bundesverteidigungsministerium: Das Verteidigungsministerium hat kein glückliches Händchen bei großen Rüstungsprojekten. Das Prinzip: Der Steuerzahler ist der Geprellte und muss beim Rüstungs-Shopping der Bundeswehr regelmäßig tiefer in die Tasche greifen als geplant. Aktuell hat der Bund der Steuerzahler zwei Projekte auf dem Luftradar, die Unbehagen hervorrufen.

Mit dem geplanten Leasing der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP ist die Bundeswehr innerhalb des NATO-Verbunds im Alleingang unterwegs. Mehr als eine Milliarde Euro will Deutschland für die Anmietung der in Israel stationierten Heron TP ausgeben – und dies auch nur für wenige Jahre, denn ab 2025 soll die Euro-Drohne wahrscheinlich als Dauer-Modell einsatzfähig sein. Die meisten NATO-Partner setzen indes – auch als Zwischenlösung – andere Drohnen-Systeme ein, zumeist Modelle der amerikanischen Predator-Familie. Diese sind praxisbewährt, ebenso leistungsfähig und bieten durch den zahlreichen Einsatz im NATO-Verbund deutliche Synergievorteile bei Betrieb, Ausbildung und Logistik.

Zum Heron-Deal des Verteidigungsministeriums bestehen also durchaus wirtschaftliche Alternativen – das vergleichbare Leistungsspektrum kann zum halben Preis besorgt, günstiger unterhalten und auch vor Ort in Deutschland stationiert werden.

An anderer Stelle bereitet das taktische Luftverteidigungssystem MEADS den Steuerzahlern Bauchschmerzen. Dieses Alternativ-Modell zum Patriot-System will Deutschland allein zu Ende entwickeln und dadurch ebenfalls auf Synergie-Effekte innerhalb der militärischen Bündnisse verzichten. Schließlich setzt kein anderer NATO-Partner auf dieses System, sondern modernisiert die praxiserprobte Patriot-Staffel. Die MEADS-Entwicklung hat die Steuerzahler hierzulande bisher mehr als eine Milliarde Euro gekostet und wird vermutlich weit mehr als eine weitere Milliarde verschlingen. Auch die Beschaffung wird sich gegenüber dem Patriot-Waffensystem verteuern, sodass Deutschland durch den Alleingang bei MEADS wahrscheinlich mindestens 5,5 Mrd. Euro Mehrkosten drohen.

Für den Bund der Steuerzahler ist zwar klar, dass die mangelhaft einsatzfähige Bundeswehr ihre Fähigkeitslücken schließen muss. Doch warum das Verteidigungsressort zunehmend auf teure und risikoreiche Insellösungen innerhalb der NATO und der frisch geschmiedeten europäischen Verteidigungsunion setzt, erschließt sich den Steuerzahlern nicht. Dabei wird gerade das neu organisierte Rüstungsmanagement der Bundeswehr von der Politik als Garant für eine strikt kontrollierte Kosten- und Risikominimierung und als Vorreiter für den standardisierten Waffeneinkauf im Allianz-Verbund gepriesen. Derzeit handelt das Ministerium jedoch genau umgekehrt: Das vorhandene Wehrmaterial der Bundeswehr verrottet, und neues Material wird ohne Kooperation mit den militärischen Partnern einfach im Alleingang beschafft.

Bild: By MathKnight and Zachi Evenor - Own work, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=63796512

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Sebastian Panknin

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