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„Außer Spesen nichts gewesen“

Spesenärger bei der EU-Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF)

Was ist passiert

„Außer Spesen nichts gewesen“

Brüssel/Europa. In der Fraktion ENF sind im Wesentlichen die niederländische Freiheitspartei „Partij voor de Vrijheid“ (PVV), der französische Front National (FN) sowie die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) im Europäischen Parlament vertreten. Die dort zusammengeschlossenen 36  EU-Parlamentarier haben es sich besonders gut gehen lassen. Allein im Jahr 2016 wurden beispielsweise folgende Ausgaben der Fraktion getätigt:

  • 234  Flaschen Champagner (81  Euro pro Flasche)
  • luxuriöse Menüs (rund 400  Euro pro Person)
  • großzügige Weihnachtsgeschenke in Form von 110 persönlichen Präsenten im Wert von je 100 Euro

Nach Recherchen des Bundes der Steuerzahler und der Taxpayers Association of Europe (TAE) wurden auf diese Art und Weise insgesamt rund 420.000  Euro ausgegeben. Nicht so genau genommen hat es offenbar die ENF-Fraktion auch mit ihrem Rechnungswesen. Denn für Ausgaben in Höhe von rund 39.000  Euro lagen keinerlei Belege vor.

Die außerordentlich hohen Ausgaben im Jahr 2016 sind auch der externen Wirtschaftsprüfung aufgefallen und wurden dem Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments vorgelegt. Dessen Vorsitzende konstatierte der ENF-Fraktion ein „unvernünftiges, verantwortungsloses Finanzmanagement“ und forderte die Rückzahlung eines großen Teils der kassierten Spesen. Die ENF-Fraktion hat zwar ein bisschen dazu gelernt: Sie verabschiedete 2017 interne Richtlinien, die unter anderem eine Obergrenze für Mahlzeiten etc. festlegen.

Foto: Angelika Bentin/Fotolia

Der Bund der Steuerzahler fordert

Schwelgerei und Schlamperei auf Kosten der europäischen Steuerzahler dürfen nicht folgenlos bleiben. Eine Rückzahlung wäre das Mindeste!

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Autor des Artikels

Maria Ritch

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Kommentare (1)

  • Benjamin Wittchen
    Benjamin Wittchen
    am 12.06.2019
    Naja solange die Spesen bei den Abgeordneten passen ist doch alles gut
    Der normale Arbeitende Bürger muss beim Arbeitgeber darum kämpfen überhaupt Spesen und Verpflegungsmehraufwendung vom Arbeitgeber zu bekommen

    In was für einer verlogenen Gesellschaft leben wir überhaupt

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