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Frankfurter One-Man-Show in Berlin

Ein hochdotierter Hauptstadtbeauftragter, den außer dem OB kaum jemand will

Aktuelle Entwicklung

Hauptstadtbeauftragter kündigt

Bereits wenige Monate nach Beginn des Projekts „Hauptstadtbeauftragter“ ist dieses anscheinend gescheitert. Laut einer Pressemitteilung der Stadt Frankfurt am Main hat der Hauptstadtbeauftragte gekündigt. Er wird nur noch bis Ende März 2019 in dieser Funktion in Berlin tätig sein. Laut Medienberichten soll das Büro anschließend aufgelöst werden. Der Frankfurter Oberbürgermeister kann nach eigenen Angaben verstehen, dass sich der Beauftragte nach den andauernden Diskussionen über das Hauptstadtbüro nun neu orientiere. Die öffentliche Kritik an der Fehlentscheidung zeigt also Wirkung: Ein klarer Erfolg des Schwarzbuchs!

Was ist passiert

Frankfurter One-Man-Show in Berlin

Frankfurt am Main. Nach seiner Wiederwahl im Frühjahr entschied der Frankfurter Oberbürgermeister, einen Hauptstadtbeauftragten nach Berlin zu entsenden. Seine Begründung: Die Mainmetropole brauche angesichts ihrer Bedeutung eine Einrichtung zur Interessenvertretung und Kontaktpflege. Die neu geschaffene Stelle besetzte er mit seinem bisherigen Büroleiter. All das entschied der OB offenbar im Alleingang, denn mit der Koalition im Frankfurter Stadtparlament war dies nicht abgesprochen. Mehr noch, die Koalitionspartner stellten sich explizit gegen diese Pläne. Auch von Opposition, Medien und Zivilgesellschaft hagelte es Kritik.

Kein Wunder, schließlich gibt es die Repräsentanz nicht kostenlos: Zwar werden für Räumlichkeiten lediglich 7.000  Euro bereitgestellt, weil es nur einen Briefkasten am Potsdamer Platz – nahe der Hessischen Landesvertretung – geben soll und der Vertraute des Stadtoberhaupts nach eigener Aussage flexibel Workdesks und Meetingräume in Coworking Offices nutzen will. Problematisch sind jedoch vor allem die Personalkosten: Laut Medienberichten war der neue Beauftragte bisher in die hochdotierte Besoldungsgruppe B  3 eingruppiert. Es darf angenommen werden, dass er sich im neuen Aufgabengebiet wohl kaum finanziell verschlechtert. Daher müssen die Frankfurter Steuerzahler voraussichtlich Gesamtkosten von mindestens 100.000  Euro pro Jahr tragen.

Viel Geld, das angesichts eines Haushaltsdefizits in dreistelliger Millionenhöhe zu Hause am Main sicher sinnvoller eingesetzt werden könnte. Der Oberbürgermeister hält jedoch eine angemessene Präsenz seiner Stadt in Berlin für notwendig.

Andere Kommunen sehen diesen Bedarf offensichtlich nicht. Sie fühlen sich durch bestehende Institutionen wie den Deutschen Städtetag, in dessen Präsidium der Frankfurter OB übrigens selbst sitzt, und die entsprechenden Landesvertretungen gut repräsentiert. Von München beispielsweise hat man solche Pläne noch nicht gehört, dabei ist die bayerische Landeshauptstadt deutlich größer als die 750.000-Einwohner-Stadt Frankfurt am Main.

Foto: BdSt Hessen

Der Bund der Steuerzahler fordert

Frankfurt sollte keine Alleingänge unternehmen, sondern wie andere Städte bestehende Strukturen nutzen. Die Stelle des Hauptstadt-Beauftragten sollte eingespart werden.

Alternative Investitionen

Für rund 100.000 Euro hätte man lieber Projekte in Frankfurt selbst finanzieren sollen.

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Autor des Artikels

Clemens Knobloch

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