Es ist Zeit Ihren Browser upzudaten!

Ihre Browserversion ist zu alt und wird von dieser Webseite nicht unterstützt. Es kann deshalb zu fehlerhaften Darstellungen von Inhalten kommen.

Darum sollten Sie updaten:
  • Webseiten laden schneller
  • Webseiten werden korrekt und schöner angezeigt
  • Sie surfen sicherer und sind besser gegen Phishing-Angriffe geschützt
Schließen


Besuchen Sie uns

Ein Angebot vom BDST
  • Berlin
  • Kostenexplosion

Letzter Akt einer Tragödie

Berliner Staatsoper rutscht noch tiefer in die Katastrophe

Was ist passiert

Letzter Akt einer Tragödie

Berlin. Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte im Februar 2018 mit, dass es bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden nochmals zu einer Erhöhung der Baukosten auf voraussichtlich 439,4  Mio. Euro kommt. Neben dem schlechten Zustand der historischen Bausubstanz habe insbesondere die Insolvenz eines Generalplanungsbüros zu gravierenden Lücken im Planungsprozess geführt.

Daher wirkt es wie blanker Hohn, wenn man sich noch einmal den Berliner Rechnungshofbericht aus dem Jahr 2016 vergegenwärtigt. Darin heißt es, die Senatsverwaltung habe bei der Vorbereitung der Baumaßnahme grundlegende haushaltsrechtliche Bestimmungen missachtet und eklatant unwirtschaftlich gehandelt. Um von ihr als unrealistisch erkannte Terminziele zu erreichen, sei sie von dem vorgeschriebenen Verfahren zur Vorbereitung von Baumaßnahmen unzulässig abgewichen. Sie habe mit der Bauausführung begonnen, ohne die Bauplanung zuvor ordnungsgemäß abgeschlossen zu haben. Schon damals erkannte der Rechnungshof darin die Ursachen für die erheblichen Bauzeitverlängerungen und Kostensteigerungen.

Bezeichnend ist für den BdSt aber auch, dass der Rechnungshof damals herausfand, dass sich die Senatsverwaltung schon sehr frühzeitig des deutlich erhöhten Kostenrisikos durch Terminvorgaben der Senatskanzlei bewusst war und in internen Stellungnahmen dokumentierte. Die Senatskanzlei sei damals aber nicht mit einer Verschiebung des Baubeginns einverstanden gewesen. Vor diesem Hintergrund lassen sich die Aussagen des damaligen Regierenden Bürgermeisters zur Staatsopernsanierung einordnen, die 2008 in einem Ausschussprotokoll des Berliner Abgeordnetenhauses festgehalten sind: „[…] Nach den ursprünglichen Planungen hätten die Architekten 24  Monate Zeit zur Erstellung des Bedarfsprogramms und der Bauplanungsunterlage. Im Blick auf das Nutzerinteresse werde er dies aber so nicht akzeptieren. […] Zumindest sollte man nach einem Planungsvorlauf von 12  Monaten mit ersten Baumaßnahmen beginnen können; für Probleme z. B. mit der LHO müsse man gegebenenfalls eine Lösung finden. […]“

Wohin bei dieser tragischen Oper die „Lösungen“ für Probleme mit der LHO, der Landeshaushaltsordnung, geführt haben, zeigt der letzte Akt, in der Dramaturgie Katastrophe genannt: Mehrkosten von 200 Mio. Euro zulasten des Berliner Landeshaushalts und vier Jahre Terminverzug. Für den Steuerzahler bleibt nur zu hoffen, dass die Kosten nicht noch weiter steigen, bevor der letzte Vorhang fällt. Denn die Endabrechnung steht noch aus. Ob dieses Drama ein Nachspiel haben wird – um bei der Oper zu bleiben –, ist fraglich. Ein Untersuchungsausschuss hatte bereits 2016 sein possenhaftes Stück aufgeführt. Der BdSt hatte zuvor in seinen Schwarzbüchern 2014 und 2015 auf die Probleme hingewiesen.

Foto: Alexander Kraus

Video zum Fall

Fall im Video ab Minute 2:44

Der Bund der Steuerzahler fordert

Der Berliner Senat muss sich künftig an die haushaltsrechtlichen Bestimmungen halten, die für die Vorbereitung großer Hochbaumaßnahmen Regelverfahren für die ordnungsgemäße Kosten- und Terminplanung vorsehen.

Alternative Investitionen

Die Baukostenüberschreitung entspricht einem Fünftel des Sanierungsbedarfs aller Berliner Brücken.

Fragen an den Autor

Autor des Artikels

Alexander Kraus

E-Mail schreiben
Sag uns deine Meinung

Teil uns mit, was du denkst!

Kommentare (0)

Keine Kommentare gefunden!

Neuen Kommentar schreiben

Die mit dem (*) gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und müssen ausgefüllt werden. Der Kommentar erscheint unter Angabe Ihres Namens auf unserer Internetseite, die E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.