Fall aus dem Schwarzbuch 2015

Oans, zwoa, drei, gsuffa – Schlapphüte auf dem Oktoberfest

 

Das größte Volksfest der Welt – das Münchner Oktoberfest – zieht nicht nur Gaudi-Touristen, sondern auch Spione aus aller Welt an. Dafür sorgt der Bundesnachrichtendienst, der alljährlich seine Auslandskollegen auf Steuerzahlerkosten auf die Wiesn einlädt.

Auf dem Oktoberfest in München lässt es sich bekanntlich zünftig feiern. Das sieht auch der deutsche Auslandsgeheimdienst BND so. Alljährlich – bis auf 2011 – lädt er Spionagekollegen aus dem Ausland über eine zentral organisierte Großveranstaltung auf das Oktoberfest ein. Zusätzlich bitten noch einzelne Organisationsbereiche des BND zu Bier und Hendl.
Mit der Aussage „Die Termine werden mit Fachgesprächen verbunden, um einen direkten Nutzen für das dienstliche Interesse zu ziehen“ will das Bundeskanzleramt der Sause einen ordnungsgemäßen Anschein geben. Und weiter: Die Wiesn-Veranstaltungen „dienen der Pflege von partnerschaftlichen Beziehungen, beruhen auf Gegenseitigkeit und unterstützen so die gesetzliche Auftragserfüllung“.
Wie viele Spionagekollegen regelmäßig in den Genuss des Oktoberfestes kommen, mag die Regierung nicht beantworten. Hier wird sich mit Verweis auf den Geheimschutz in Schweigen gehüllt, denn Details „könnten sich nachteilig für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland auswirken“. Fest steht lediglich, dass bis zu 50 Euro Bewirtungskosten je Gast anfallen. In Ausnahmefällen werden auch Beherbergungskosten übernommen. Die Rechnung übernimmt der BND. Die Geheimniskrämerei geht sogar so weit, dass sich der BND selbst verzettelt. Auf BdSt-Anfrage, seit wann der Nachrichtendienst die Oktoberfest-Tradition pflegt, erfolgt die lapidare Antwort eines Regierungssprechers: „Seit wann Besuche mit Vertretern ausländischer Nachrichtendienste auf dem Oktoberfest stattfinden, lässt sich nicht rekonstruieren.“
Der BdSt bedauert, dass der BND und die Regierung der Öffentlichkeit nicht größeren Einblick in die Wiesn-Veranstaltungen gewährt und sich auf das Totschlagargument „Geheimhaltung“ zurückziehen. Selbst wenn pro Gast vertretbare Kosten anfallen: Dem deutschen Nachrichtendienst würde etwas mehr Transparenz gut zu Gesicht stehen.

 

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