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Kostenintensive Abschiebung

Zwischen Dezember und März wurden 1,3 Millionen Euro für Abschiebungen nach Afghanistan ausgegeben.

Was ist passiert

Teures Organisationschaos

Seit dem 16. Dezember 2016 gab es 4 Flüge nach Afghanistan, mit denen insgesamt 92 ausreisepflichtige Asylbewerber in ihr Heimatland abgeschoben wurden. Alleine für die Bereitstellung der notwendigen Flugzeuge fielen Kosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro an. Zwar wurden diese vollständig von der EU-Agentur FRONTEX übernommen, aber auch deren Budget zahlen die Steuerzahler.

Ungeachtet der humanitären Bewertung einer Abschiebung nach Afghanistan, wurden hier offensichtlich keine vernünftigen Maßstäbe der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit angelegt. Pro-Kopf-Kosten von 14.130 Euro - alleine für den Flug - entsprechen etwa dem Vierfachen, was ein Erster-Klasse-Flug mit einer Premium-Airline nach Kabul kosten würde.

Und damit nicht genug: Jeder Ausreisepflichtige wurde im Schnitt von 3 Bundespolizisten begleitet, deren Kostensätze bei dieser Auflistung noch gar nicht berücksichtigt wurden. Zwar liegt die Zuständigkeit für Abschiebungen im Kompetenzbereich der Länder, doch kann man ein besser koordiniertes Vorgehen bei Sammelabschiebungen erwarten, so dass nicht je 23 Afghanen ein eigenes Flugzeug gechartert werden muss. Hier besteht ein erhebliches Verbesserungspotenzial.

Das Muster setzt sich auch bei Abschiebungen in andere Länder fort. So lagen die Charterkosten für Flugzeuge nach Bangladesch im vergangen Jahr in einem Fall pro Person bei 73.544 Euro, nach Kamerun bei 70.990 Euro und nach Guinea bei immer noch 55.167 Euro. Durchschnittlich mussten die Bürger im Jahr 2016 für Einzelabschiebungen fast 30.000 Euro je Ausreisepflichtigem ausgeben. Diese Zahlen sind, trotz der widrigen Umstände, den Menschen hierzulande nur schwer vermittelbar.

 

Bild: Eliezer Gabriel (via ISAF Headquarters Public Affairs Office from Kabul, Afghanistan)

 
Der BdSt meint

Auch bei dem heiklen Thema Abschiebung muss der Staat auf die Verhältnismäßigkeit der entstehenden Kosten achten. 

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Autor des Artikel

Daniel Junker

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